Nutzungsbestimmungen, Verantwortungsbereiche, Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde (Inserent) ist für den Inhalt der Inserate verantwortlich. Anbieter verpflichten sich, wahrheitsgemässe Angaben über das zu verkaufende Produkt zu machen. Insbesondere bei gebrauchten bzw. verpackungsbeschädigten Produkten sind evtl. Mängel des Produkts bzw. der Verpackung anzugeben.
Der Anbieter bestätigt, dass er der rechtsmässige Besitzer und Eigentümer der jeweiligen Ware oder Dienstleistung ist und er auch berechtigt ist, diese zu verkaufen, resp. zu übertragen.

(2) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht der Betreiber, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten. Der Betreiber kontrolliert Inhalte, die Sie über oder mit Hilfe unserer Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.

(3) Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Services übertragen wurde.

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:

1. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung des Betreibers rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
2. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
3. sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter des Betreibers oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
4. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;
5. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);
6. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
7. die vom Betreiber zur Verfügung gestellte Ergebnisse (Kontakte) rechtsmissbräuchlich für z.B. Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung zu missbrauchen, zu veröffentlichen oder anderweitig für andere Interessen zu nutzen;
8. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
9. den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
10. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten;
11. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
12. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.

(4) Der Betreiber überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte, die vom Betreiber geschaffen oder von Dritten dem Betreiber zur Verfügung gestellt werden, vertrauen dürfen.

(5) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, diese AGB durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit vom Betreiber, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

(6) Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

(7) Der Kunde ist verpflichtet, Funktionen des zur Verfügung gestellten click&serve Systems nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten ein:

(7.1) Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihn eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Pornographische Websites und andere jugendgefährdende, menschenverachtende oder illegale Internetangebote nehmen wir nicht an. Wir behalten uns vor, nach einer redaktionellen Überprüfung einzelne Einträge unter Rückerstattung der bezahlten Eintragsgebühr wieder zu löschen.

(7.2) Falls Sie bei Benutzung des click&serve-Systems eine Userkennung und ein Passwort bekommen, verpflichtet sich der Kunde diese unbedingt geheimzuhalten. Bei einem Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten oder einem entsprechenden Verdacht ist dies dem Betreiber unter info@online-intelligence.de unverzüglich anzuzeigen.

(7.3) Der Kunde verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung von uns durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.

(7.4) Der Kunde stellt sicher, dass der von ihm eingestellte Content keine unerlaubten Skripte und Programme enthalten.

(7.5) Der Kunde verpflichtet sich, sowohl das click&serve - System nicht auf öffentlich zugänglichen Rechnern anzuwenden.

Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen sind wir berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu den Inhalten und Services ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

Der Kunde hat uns in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine schädigenden Handlungen entstehen können. Die Haftung des Kunden beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.